Sparen、sanieren exportieren�这张Vokabeln drohten nach der Wirtschaftskrise 2008/2009 zu Unworten zu werden. Voodoo�konomen setzten auf immer gr��ere Staatsdefizite und ungehemmten privaten Konsum. �ffentlichkeit und Politik lie�en sich anstecken. Selbst massive Steuersenkungen schienen denkbar. Rechtzeitig eine konsequente Stabilisierung der Staatshaushalte und den Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen zu planen, wurde verpasst. Griechenland wurde gar empfohlen, seine Defizite auszuweiten. Die Finanzm�rkte blieben dabei weitgehend unreguliert � trotz aller Absichtserkl�rungen.
Das alles r�cht sich jetzt, da die Marktgesetze wieder ihre Rechte fordern. Die internationale Spekulation deckt erbarmungslos wirtschaftliche Schw�chen auf und �berh�ht sie, um damit Geld zu verdienen. Auch nach der massiven Intervention von IWF und EU f�r Griechenland kann niemand mehr glauben, dass es ohne ein konsequentes Schuldenmoratorium gehen wird. Portugal und Spanien k�nnen jederzeit folgen. �ber Nacht steht so sogar der Euro auf dem Spiel. Dabei hat man es besser gewusst. Schon bei der Planung der Konjunkturprogramme im Dezember 2008 wurde diskutiert, wie infolge von Exzessen bei der �ffentlichen Verschuldung die Finanzierungskosten explodieren und ganze Staaten insolvent werden k�nnen. Schon lange vor der Bundestagswahl hatte ich deshalb die Bek�mpfung der krisenbedingt ausufernden Staatsverschuldung zur wichtigsten Priorit�t jeder neuen Regierung erkl�rt und vor den Schatten einer aufkommenden Inflation gewarnt. Als Signal sollte die Mehrwertsteuer von 19 auf 25 Prozent angehoben werden. Die deutsche Budgetsanierung ist mit der neuen Krise des Euro noch wichtiger geworden. Denn entscheidend f�r die Zukunft der W�hrung ist jetzt nicht, dass Griechenland, Portugal und Spanien sparen. Entscheidend ist, dass dies die gro�en Kernstaaten des Euro tun, Deutschland allemal voran. Offensichtlich wird auf den Finanzm�rkten geglaubt, dass die �ffentliche Verschuldung in der Euro-Zone nicht zu bew�ltigen ist. Es kommt deshalb darauf an, hier Vertrauen zur�ckzugewinnen. Es bedarf einer glaubw�rdigen Revitalisierung des Stabilit�ts- und Wachstumspaktes und �berzeugender Sanierungsma�nahmen. Sparen f�r den Euro, hei�t deshalb auch eine rasche Stabilisierung der deutschen Staatshaushalte. Das geht durch Anhebungen der Mehrwertsteuer und der verm�gensbezogenen Steuern. Und durch Subventionsabbau etwa bei der Pendlerpauschale und den Steuerbefreiungen von Nachtund Wochenendzuschl�gen. Erleichtert wird dies dadurch, dass der kriselnde Euro den Export und damit die Konjunktur st�rkt. Wir m�ssen uns also jetzt wieder auf das konzentrieren, was uns stark gemacht hat: Sparen, sanieren, exportieren. Sonst verlieren wir in dieser Krise. |
